Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, dem 23. September 2015, um 17:00 Uhr, tagt der Hauptausschuss des Steinburger Kreistages.
Sitzungsort ist der Historische Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Flüchtlingssituation im Kreis Steinburg
4. Einstellung von 1,25 VZÄ für den Bereich der "Koordination und Netzwerktätigkeit" in der Ausländerbehörde
5. Nutzung des ehemaligen JAW-Gebäudes in Oelixdorf
6. Nutzung des ÖPNV für Asylbewerber - Antrag der CDU-Fraktion-
7. Neuer öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Kreis Steinburg und dem Kreisfeuerwehrverband Steinburg
8. Konzeptentwicklung und Vorbereitung Ausschreibung "Flexible Erbringung von Eingliederungshilfen gemäß § 35 a SGB VIII in Form von Schulbegleitung an Schulen der Sekundarstufen I und II des Kreises Steinburg".
9. Steinburg-Schule
hier: Benutzungsordnung für die Schulräume, den Turn- und Bewegungsraum sowie das Therapeutische Schwimmbecken der Steinburg-Schule ( einschl. Außenstelle), Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung des Kreises Steinburg, Einhardstr. 39, 25524 Itzehoe
10. Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Steinburg 2015
11. Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen
12. 1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 (und 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015)
13. Bericht(e) über Beteiligungen des Kreises Steinburg
14. Mitteilungen und Anfragen
15. Strategische Ziele der Kreisverwaltung
16. Sachstand Diskussion "Ziele und Strukturen der Metropolregion Hamburg"
17. Planung einer Kooperation mit dem Kreis Dithmarschen über hafenärztliche Aufgaben nach dem Gesundheitsdienstgesetz (GDG) und den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)
18. Einwohnerfragestunde
19. Beschluss über Beratung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten).
20. Bericht des Landrats gemäß § 10 Abs. 4 der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Kreises Steinburg über erteilte Aufträge ab einer Auftragssumme von 75.000,00 € netto
21. Erläuterung zur Betriebsführung der CAT GmbH als Wirtschaftsförderungsleistung der egeb: Wirtschaftsförderung
22. Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)
Öffentlicher Teil:
23. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter www.steinburg.de .