Sitzung des Hauptausschusses
07.12.22: Am Mittwoch, dem 07. Dezember 2022, um 17.00 Uhr, tagt der Hauptausschuss des Steinburger Kreistages. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastraße 16-18 in Itzehoe.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Sitzungen der Fachausschüsse des Kreises Steinburg
- Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Steinburg, virtuelle Gremiensitzung und Ladungsfrist
- 2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kreis Steinburg und dem Zweckverband "Breitbandversorgung Steinburg"
- Beratung und Beschlussfassung über den 6. Nachtrag zum öffentlich rechtlichen Vertrag über die Erfüllung der Aufgaben des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburg
- Verwaltungshaushalt des Jobcenters Steinburg für das Jahr 2023
- Entwurf eines Stellenplanes des Jobcenters Steinburg für das Jahr 2023
- Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst (ZSR) AöR
- 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
- Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Beschlussfassung zum Erlass der Haushaltssatzung 2023
11.1. Änderung zum Stellenplan 2023
11.2. Antrag zum Stellenplan 2023; hier: Abteilung Zivil- und Katastrophenschutz
11.3. Antrag zum Stellenplan 2023 => Ausländer- und Einbürgerungsbehörde
11.4. Änderung zum Stellenplan 2023; Schaffung einer zusätzlichen Planstelle zur Erarbeitung der (konzeptionellen) Rahmenbedingungen für eine Anlaufstelle für obdachlose Personen bzw. Personen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind
11.5. Änderung zum Stellenplan 2023 (Wasserwirtschaft) - Mitteilungen und Anfragen
- Einwohnerfragestunde
- Beschluss über Beratung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten) - Personalangelegenheit
- Wirtschaftsplan 2023 der Rettungsdienst-Kooperation in SchleswigHolstein (RKiSH) gGmbH Regelmäßiger Statusbericht zu laufenden Investitionsvorhaben 4. Quartal 2022
- Bericht über Beteiligungen
- Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)
Öffentlicher Teil: - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kreises unter www.steinburg.de (Politik). Hier wird auch die Niederschrift der Sitzung veröffentlicht.