Sitzung des Steinburger Kreistages
Am 13. Dezember 2018 findet eine Sitzung des Steinburger Kreistages statt. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Bericht des Landrats zur Kreistagssitzung am 13.12.2018
- Entsendung eines Mitglieds in die Trägerversammlung des IT-Verbundes Schleswig-Holstein
- Besetzung von Ausschüssen
- Bestellung des/der ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Kreises Steinburg
- 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Kreises Steinburg
hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Stellvertretungen des Kreiswehrführers - Verlängerung der befristeten Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Kreises Steinburg (AVO) und der Anlage zur Hauptsatzung (Zuständigkeitsordnung)
- Sozialpädagogische und erzieherische Arbeit an den kreiseigenen Schulen
hier: Finanzierung der administrativen Aufgabe " Organisation der Offenen Ganztagsschule an der Steinburg-Schule" - Schülerbeförderung Steinburg-Schule
hier: Bereitstellung von zusätzlichem Schulbusbegleitpersonal - Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 sowie zur Aktualisierung des Wirtschaftsplans 2018 und zur Beteiligung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR) am IT-Verbund Schleswig-Holstein
- Betriebskostenförderung für Kindertagesstätten
13.1. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 -
hier: Betriebskostenförderung für Kindertageseinrichtungen - Erhöhung des Zuschusses für die Fachstelle Gewalt und Frauenberatung in Itzehoe in der Trägerschaft von pro familia Schleswig Holstein um 35.768,50 Euro
- Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz gem. § 19 a des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit Schleswig-Holstein mit dem Kreis Nordfriesland
- Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums III - Windenergie (Beteiligungsverfahren 2018) - Gesamtstellungnahme Kreis Steinburg
- Zukunft der Projektgesellschaft Norderelbe mbH - Aufgaben und Finanzierung
- Resolutionsantrag "Probleme mit dem Wolf ernst nehmen - Tiere und Menschen schützen, Existenzen nachhaltig sichern."
- CO2 neutrale Ersatzbeschaffung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- a) Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 nach § 95d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2018
b) Bericht über die bewilligten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 nach § 95 d Abs. 2 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2018 - Haushaltsplan der Förderstiftung des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2019
- Beschluss über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
- Stellenplan 2019
23.1. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Förderlotse
23.2. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Raumpflege
23.3. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Jurist - Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022
24.1. Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019
hier: Tourismusförderung, Störfähre "Else"
24.2. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Fähre Else
24.3. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Einrichtung Bus-Shuttle
24.4. Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Kreisumlage
24.5. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: HVV
24.6. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Fleischbeschau
24.7. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Haushaltssatzung
24.8. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Katastrophenschutz
24.9. Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Aktionsplan Kreis Steinburg
24.10.Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Wohnungsbau
24.11.Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Förderung Kreisjugendring
24.12.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2019 - hier: Plankosten Grenzweg - Mitteilungen
- Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten. - Bebauung einer Liegenschaft
27.1. Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2019 - hier: Bebauung einer Liegenschaft
Öffentlicher Teil:
28. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kreises unter www.steinburg.de (Politik).