Sitzung des Steinburger Kreistages

Am Donnerstag, dem 27. Juni 2019, findet eine Sitzung des Steinburger Kreistages statt. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr. Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung

2. Ehrungen

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Bestellung einer Protokollführerin

6. Bericht des Landrats zur Kreistagssitzung am 27.06.2019

7. Ziele des Kreises in der Wahlperiode 2018 - 2023

8. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

9. Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und -richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig;
hier: Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahlperiode 2020-2025

10. Rahmenvertrag Schleswig-Holstein nach § 131 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe

11. Einführung eines beitragsfreien letzten Kindergartenjahres Resolutionsantrag der Fraktion DIE LINKE

12. Richtlinien des Kreises Steinburg über eine Sozialstaffelregelung

13. Satzung zur Förderung der Kindertagespflege im Kreis Steinburg

14. Zusätzliche Mittel für einen Zeitraum von drei Jahren für die Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben des Kreisjugendringes

15. Neuwahl und Abberufung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates

16. Holstein Tourismus e. V. - Änderung der Satzung und Umlageverordnung

17. Überplanung der Liniennetze des ÖPNV im Kreis Steinburg
hier: Vorstellen der Ergebnisse

18. Umsetzungsvorschlag Förderlotse

19. Kreishausneubau - Darstellung Gesamtprojekt

20. Kreishausneubau - HU-Bau Beschluss

20.1 Antrag der SPD über die bauliche Gestaltung des Kreishausneubaus

21. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Kreis Steinburg

22. Antrag für eine Resolution Wolf an EU, Bund und Land SH

23. Antrag der SPD auf Anlage von Blühstreifen für blütensuchende Insekten

24. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen "Pestizidfreie Kommune"

25. Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 nach § 95 d Abs. 1 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung (vorläufige Haushaltsführung)

26. Jahresabschluss 2018 der Förderstiftung des Kreises Steinburg

27. Mitteilungen

28. Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nicht öffentlich beraten).

29. Abschluss eines Vergleichs

30. Abschluss Projektvertrag egeb zum Grenzweg (K 34)

31. Erstattung von Fleischbeschaugebühren aus dem Jahr 2015 an eine Gebührenschuldnerin und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Öffentlicher Teil:

32. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kreises unter www.steinburg.de  (Politik → Kreistag und Ausschüsse → Sitzungskalender).