Sitzung des Steinburger Kreistages
Am Mittwoch, dem 30. September 2015, um 17.00 Uhr, findet eine Sitzung des Kreistages des Kreises Steinburg statt.
Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
- Bestellung einer Protokollführerin
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Bericht des Landrats
- Umbesetzung von Ausschüssen -Antrag der FDP-Fraktion-
- Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
- Vorschlag für die Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts beim Oberverwaltungsgericht Schleswig
- Neuer öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Kreis Steinburg und dem Kreisfeuerwehrverband Steinburg
- Richtlinie des Kreises Steinburg über eine Sozialstaffelregelung
hier: Geschwisterermäßigung - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Steinburg 2015
- Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen
- Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 nach § 95 d Abs. 1 GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung 2015
- Erster Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 (und 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015)
- Antrag des Kreisseniorenbeirats auf Einrichtung eines unabhängigen Pflegestützpunktes nach § 92c SGB XI im Kreis Steinburg
- Neufassung der Geschäftsordnung des Kreises Steinburg für die ehrenamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung
- Mitteilungen
- Strategische Ziele der Kreisverwaltung
- Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
voraussichtlich nicht öffentlich beraten). - Kreishaus - weitere Umsetzungsschritte
- Ankauf des Grundstücks Itzehoe, Karlstr. 5; hier: Ausübung der Kaufoption
Öffentlicher Teil: - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter www.steinburg.de .