Sitzungen des Steinburger Kreistages

Die nächste Sitzung des Kreistages des Kreises Steinburg findet in 2 Teilen statt und zwar am Dienstag, dem 15. Dezember 2015, und am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015. Beginn ist jeweils um 17.00 Uhr.
Sitzungsort ist der Kreistagssaal, Viktoriastr. 16-18, Itzehoe.

Tagesordnung für den 15. Dezember:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Bericht des Landrats
5. Fortschreibung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Kooperation der Rechnungs- und Gemeindeprüfungsämter der Kreise Dithmarschen und Steinburg
6. Verlängerung der befristeten Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Kreises Steinburg (AVO) und der Anlage zur Hauptsatzung (Zuständigkeitsordnung)
7. 1) Zustimmung zur Wahl des zweiten stellvertretenden Kreiswehrführers durch die Mitgliederversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Steinburg
   2) Zustimmung zur Veränderung des zweiten stellvertretenden Kreiswehrführers zum ersten stellvertretenden Kreiswehrführer
   3) Zustimmung zur Zahlung einer Entschädigung für die Beratertätigkeit von Herrn Bernd Pusch in Sachen Sicherstellung des Brandschutzes im geplanten Elbtunnel der A20
8. Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale
9. Koordinierungsstelle für soziale Hilfen - Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens
10. Bestellung des/der stellvertretenden ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung
11. Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 nach § 95 d Abs. 1 GO i. V. m. § 3 der 1. Nachtragshaushaltssatzung und § 2 der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015
12. Überplanmäßige Bewilligung von Verpflichtungsermächtigungen (VE)
13. Förderung der Schulsozialarbeit an den beiden kreiseigenen Gymnasien und der Steinburg-Schule
    hier: Zuschuss 2016
14. Raumkonzept des rbz steinburg zur Neubauplanung im Zusammenhang mit der Außenstelle der Steinburg-Schule
15. Steinburg-Schule: Entwicklung Außenstelle / RBZ - weitere Umsetzung
16. Steinburg-Schule: Entwicklung Außenstelle mit RBZ – Außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln
17. Detlefsengymnasium: Neubau Sporthalle – Außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln
18. Antrag der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zu einem Beitritt des ÖPNV Zweckverbands zur SVG
19. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Steinburg
20. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Kreis Steinburg
21. Mitteilungen
22. Einwohnerfragestunde
    
    Nicht öffentlicher Teil:
    (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
    voraussichtlich nicht öffentlich beraten)
23. Erhebung einer Klage
    
    Öffentlicher Teil:
24. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Die Beratung der bis 20.00 Uhr nicht abgearbeiteten Tagesordnungspunkte wird am 16.12.2015 fortgeführt.

Tagesordnung für den 16. Dezember:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Förderstiftung des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2014
5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 der Förderstiftung des Kreises Steinburg
6. Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2014
7. Stellenplan 2016
8. Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2019 und Beschlussfassung zum Erlass der Haushaltssatzung 2016
9. Mitteilungen
10. Einwohnerfragestunde

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter www.steinburg.de .